Rechtsprechung
| BPatG, 07.12.2004 - 24 W (pat) 153/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 28.08.2003 - I ZB 6/03
"Cityservice"; Unterscheidungskraft eines sprachüblich gebildeten Wortzeichens …
Auszug aus BPatG, 07.12.2004 - 24 W (pat) 153/03
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist die Unterscheidungskraft einer Marke zu verneinen, wenn sie im Hinblick auf die beanspruchten Waren (oder Dienstleistungen) einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Sinngehalt aufweist oder wenn es sich sonst um ein gebräuchliches Wort der deutschen oder einer geläufigen Fremdsprache handelt, das vom Verkehr stets nur als solches und nicht als individuelles Kennzeichnungsmittel aufgefaßt wird (vgl. BGH GRUR 2003, 1050 "Cityservice").